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Jobcenter Bibliothek

Dienstag, 20. September 2011

Arbeitslosigkeit: Zahl der Leistungsempfänger im Kommunalen JobCenter-Odenwald minimal rückläufig


Quote im August im Odenwaldkreis bei 6,0 Prozent – Entwicklung geht allerdings an Alleinerziehenden und Älteren vorbei.

Die Zahlen des KJC zeigen alarmierend auf, welche Zielgruppen von der positiven Entwicklung nicht profitieren können. Während die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten weiter abnimmt, geht diese Entwicklung an den darunter registrierten Alleinerziehenden und Älteren vorbei. 

Aktuell sind es 569 Personen, vorwiegend Frauen, die ihre Kinder allein erziehen müssen und auf finanzielle Unterstützung durch das Kommunale JobCenter-Odenwald angewiesen sind. Im August 2010 lag die Zahl mit 561 knapp darunter. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten über 50 Jahre wächst, obwohl der Odenwaldkreis mit dem Programm Perspektive 50 plus ein nachhaltiges Unterstützungssystem für diese Zielgruppe geschaffen hat. Trotz intensivierter Betreuung und größeren Vermittlungszahlen in den ersten Arbeitsmarkt nimmt die Zahl der Älteren im SGB II zu. Für August sind hier 1.042 Personen und damit jeder vierte Arbeitslosengeld-IIBezieher notiert. Im Vorjahresmonat lag die Zahl bei 991 (22,5 Prozent).

Erst Depression, dann Herzinfarkt...

...oder, wie verringert man den Hartzer Bestand?

Depressive Stimmung und Hoffnungslosigkeit erhöhen das Risiko für koronare Herzkrankheit (KHK) und verschlimmern ihren Verlauf. Darauf machen Experten der Deutschen Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) in Berin aufmerksam. 
Und: Für Depressive erhöhe sich das Sterberisiko auf diese Weise um das Dreifache.

BUNDESWEIT RECHTSWIDRIGE HARTZ IV BESCHEIDE



Hartz 4 Bescheide rechtswidrig?

Erpressungversuche seitens der Jobcenter anscheinend bundesweit organisiert
In der vergangenen Woche berichteten wir über rechtswidrige Textbausteine, die das Jobcenter des Landkreises Dahme-Spreewald mittels Hartz IV Bescheide an Arbeitslosengeld II Bezieher versendet. Seit dem haben wir zahlreiche Zuschriften aus ganz Deutschland erhalten. Leser berichteten uns, dass die benannte Textpassage auch bei ihnen in den Bescheiden wortwörtlich auftauchen.

Es handelt sich dabei um folgenden erpresserisch anmutenden Textausschnitt:
[…] „Leistungen werden nur dann weiter gewährt, wenn Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten alles unternehmen, Ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden. Das heißt beispielsweise, dass Sie – sich intensiv um einen existenzsichernden Arbeitsplatz bemühen – sich aktiv an allen Maßnahmen beteiligen, die dieses Ziel unterstützen – Ihren Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung nachkommen, – der Einladungen des Jobcenters folgen.“ […]


Zunächst war die Initiative „Erwerbslosen Forum Deutschland“ davon ausgegangen, dass der faktisch rechtswidrige Textbaustein ein Eigenprodukt des Landkreises Dahme-Spreewald ist. Nun kristallisiert sich heraus, dass die Passagen wohl doch bundesweit benutzt werden und anscheinend durch die Bundesagentur für Arbeitper interner Weisung angeordnet wurden. Der Redaktion „gegen-hartz.de“ liegen mindestens 30 Mails und Briefe von Betroffenen vor, die von eben jenen Passagen in ihren Bescheiden berichten. Alle Leserzuschriften stammen aus unterschiedlichen Bundesländern, Regionen und Städten. Darunter die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Warum ist die Androhung höchst rechtswidrig? In zahlreichen Urteilen wurde von

Freitag, 16. September 2011

Hartz IV: "Spar dir das Fleisch"


Sparen und kein Fleisch essen


Kurt Meier (57) und Uwe Glinka (56) die nach eigenen Angaben einmal selbst auf Hartz-IV Leistungen angewiesen waren haben ein neues Kochbuch herausgebracht: Der Titel: „Spar Dir das Fleisch“.

Der „Markt“ um Hartz IV boomt. Hatte der Berliner Ex-Senator und immer noch SPD-Mitglied Thilo Sarrazin mit seinen unsäglichen Spartipps in Richtung Hartz-IV-Empfänger berechtigte Kritik geerntet, so bekommen die beiden Kochbuchautoren Meier und Glinka vor allem von Seiten der Presse viel Lob zugesprochen. Das erste „Hartz IV Kochbuch“ der Beiden wurden in Günther Jauchs Stern TV Sendung vorgestellt. Das brachte den entscheidenden Durchbruch. Das Kochbuch wurde den den Autoren quasi aus der Hand gerissen. Seitdem haben sie insgesamt fünf Ratgeber heraus gebracht.

Nun stellen Meier und Glinka ein neues (Spar-) Kochbuch mit dem

Die gefährliche von der Leyen !!!

Mittwoch, 14. September 2011

2011: Das Rekordjahr der Hartz IV Sanktionen

2011 wird nach Ansicht des BA-Chefs Jürgen Weise das Rekordjahr der Hartz IV Sanktionen
Der Chef der Bundesarbeitsagentur Frank-Jürgen Weise, kündigte in einem Interview mit dem Magazin „Wirtschaftswoche“ einen Rekordstand der Hartz IV Sanktionen für das laufende Jahr 2011 an. Mittlerweile verfügten die Mitarbeiter in den Behörden beim Sanktionieren über eine „gestiegenen Routine“.

Die Zahl der sanktionierten Hartz IV Bezieher dürfte im Jahre 2011 einen erneuten Rekordstand erreichen, sagte der BA Chef Jürgen Weise in einem Zeitungsinterview mit der Wiwo. Er rechnet mit insgesamt 900.000 Leistungskürzungen aufgrund fehlender Mitwirkungspflichten und Auflagen. Schon im ersten Quartal diesen Jahres hätten die Jobcenter und Arbeitsagenturen rund 218.000 Sanktionen verhängt. Das sind gut 30.000 mehr Leistungskürzungen, als noch im Vergleichszeitraum 2010.

Eine hohe Anzahl der Sanktionsbescheide wurden in Großstädten, bei jungen Menschen und bei

Montag, 12. September 2011

Förderinstrumente für Arbeitslose

Die Pläne der Regierung zur Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose sind am Montag, 5. September 2011, bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unterstützten sie das Ziel einer flexibleren Arbeitsvermittlung.

Mittwoch, 7. September 2011

HARTZ IV REGELSATZ WIRD UM 10 EURO ERHÖHT



ALG II Regelleistungen steigen um 10 Euro

10 Euro mehr für Alleinstehende, Kinder ab fünf Jahre gehen leer aus
Laut einer internen Berechnung des Bundesarbeitsministeriums steigen die Hartz IV Regelleistungen ab Januar 2012 statt um 3 auf 10 Euro. Damit steigt der ALG II-Eck-Regelsatz von 364 auf 374 Euro zuzüglich der Kosten für die Unterkunft. Der höhere Betrag ist nicht etwa ein politisch gewollter, sondern ergibt sich aus einer Anpassung der Lohn- und Preisentwicklung. Politisch gewollt ist indes, dass die Hartz IV Kinderregelsätze von der Erhöhung ausbleiben.

Ende Februar diesen Jahres hatten sich SPD, Union und FDP nach wochenlangem Ringen um eine Einigung auf eine fünf Euro Erhöhung des Arbeitslosengeld II Regelsatzes im Bundesrat geeinigt. Die Erhöhung wurde zum Jahresanfang rückwirkend im Mai ausgezahlt. Zusätzlich sollte der Hartz IV Satz noch einmal auf Drängen der SPD um weitere drei Euro angehoben werden. Mitinbegriffen war – und das ging bei der laufenden Debatte damals etwas unter – die aktuelle Preisentwicklung des Zeitraumes Juli 2009 bis Juni 2010. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes stiegen die Zahlen zur Berechnung des Existenzminimums um 2,9 Prozent. Der Existenzminimum-Bericht wird alle zwei Jahre erstellt. Demnach müssen die Regelleistungen nach der Berechnungsgrundlage der schwarz-gelben Koalition für einen Single-Haushalt um weitere sieben Euro, also insgesamt um 10 Euro steigen.

Regelleistungen für Kinder und Jugendliche bleibt unverändert
Wohlgemerkt steigen die Regelleistungen nicht...

Dienstag, 6. September 2011

HARTZ IV: MEHR SANKTIONEN GEGEN ALG II BEZIEHER


Im letzten Jahr sprachen Jobcenter deutlich mehr Sanktionen gegen ALG II Bezieher aus

Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Bezieher von Hartz IV Leistungen ausgesprochen, als im Vorjahreszeitraum. Das ergeht aus einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag an die Bundesregierung durch die SPD Fraktion.

Sanktionen bei Hartz IV


Die Jobcenter haben im letzten Jahr 2010 deutlich mehr zeitweise Kürzungen des Arbeitslosengeld II Regelsatzes durchgeführt, als im Vorjahreszeitraum 2009. Demnach wurden insgesamt 823.300 Sanktionen gegen „erwerbsfähige Bezieher des ALG II“ durch die Leistungsträger durchgeführt. Im Vergleich zu 2009 sind das 13 Prozent mehr Sanktionen und im Jahresdurchschnitt 136.000 mehr Sanktionierte (plus 10 Prozent), die mindestens eine Regelleistungskürzung erfahren haben. Die im Durchschnitt ermittelte Höhe der Straf-Kürzungen betrug 124 Euro pro Betroffenen und Sanktion.


Was in dem Bericht der Bundesregierung nicht berücksichtigt wurde: Vielmals sind die Sanktionen nach dem geltenden Gesetz völlig widerrechtlich. Fast 38 Prozent der Widersprüche gegen ergangene Kürzungen hatten im Jahre 2010 Erfolg. Bei den Klagen sieht das Bild noch gravierender aus, wie unlängst Arbeitsmarktexpertin und Linken Politikerin Katja Kipping mitteilte. In etwa 55 Prozent der Fällen konnten Hartz IV Betroffene vor den Sozialgerichten 2010 eine Rücknahme der verhängten Sanktionen erreichen. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen, weil viele Hartz IV Bezieher kaum Unterstützung von außen erhalten und oftmals unrechtmäßige Sanktionsbescheide hinnehmen. (sb)

Montag, 5. September 2011

HARTZ IV: JOBCENTER WOLLTE BEGLEITUNG VERHINDERN


Das Jobcenter Zwickau wollte mit Gewalt die Begleitung eines Hartz IV Betroffenen verhindern

Am 14 Juli 2011 wurde hatte die Erwerbslosengruppe „Gegenwind“ in Zwickau eine Begleitung zu einer auch vom Geschäftsführer des Jobcenters als „komplexes Problem“ anerkannten Notlage durchgeführt (mit gutem Erfolg für den Hartz IV Betroffenen). Dabei kam es zum Versuch eines Security-Mitarbeiters, unter Gewaltanwendung eine Begleitung zu verhindern. Die "Bundearbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen", ein deutschlandweiter Zusammenschluss von mehreren Erwerbslosen-Gruppen kritisiert diesen Vorfall massiv: 

"Das Hartz IV-Gesetz (SGB II) ist in 2004 als Experiment ins Leben gesetzt worden und wurde seit dem etwa 60 mal geändert. Die Situation bei den SGB II-Behörden ist desolat: so willfährig sie sind, die Härten des Gesetzes umzusetzen, so miserabel ist die Personalsituation und der Aus- und Fortbildungsstand. Die Mitarbeitenden sind inhaltlich und arbeitsmäßig völlig überfordert, die Stimmung ist gereizt, der Krankenstand hoch. Die Fluktuation ist groß: außer unverbesserlichen „Hardlinern“ wollen alle nur so schnell wie möglich wieder weg. Neu hinzugekommene und Beschäftigte mit Zeitverträgen haben dazu keine Chance.

Zu dieser Situationsbeschreibung liegen uns etliche Berichte von Personalvertretungen vor. Auf der anderen Seite des Schreibtisches sitzen Menschen, deren physische Existenz abhängt von einer korrekten Sachbearbeitung. Die ist in einer Vielzahl der Fälle nicht gegeben, die hohe Zahl der Widersprüche und Klagen ist nur die Spitze de Eisbergs.

FDP: SCHULDENBREMSE BEI HARTZ IV


FDP fordert künftige Schuldenbremse bei den Sozialkassen
Statt die Reichen höher zu besteuern, wie einige Millionäre selbst fordern, fordert der FDP-Generalsekretär Christian Lindner eine „Schuldenbremse“ bei den Sozialausgaben zu installieren. Nach Ansicht des FDP Politikers müsse der Sparkurs des Bundeshaushaltes mehr zu Lasten der Sozialkassen gehen. Gegenüber dem Boulevardblatt „Bild“ sagte Lindner am Dienstag: „Eine alternde Gesellschaft muss für die Sozialsysteme eine Art Schuldenbremse einrichten".

Künftige neue Gesetze und Sozialleistungen wie Hartz IV sollten nach Ansicht des FDP Vorstandsmitglied nach „neuen Maßstäben“ beschlossen werden. Demnach sollte es nicht mehr nur darum gehen, was notwendig ist, sondern auch was „künftige Generationen“ bezahlen können.

Es scheint, also wolle die Partei wieder vermehrt Stimmung gegen sozial Benachteiligte zugunsten der Wohlhabenden unternehmen. In einer aktuellen repräsentativen Wahlumfrage der...

Sonntag, 4. September 2011

Neue Schilder bei Jobcenter und ARGE

Das richtige Schild für
den Eingangsbereich
Es ist allgemein bekannt, das bei Sanktionen gegen Hartz4bezieher, nicht nur der erwerbstätige Teil einer Bedarfgemeinschaft alle Leistungen gestrichen bekommt. Auch die Kinder haben dann, weder Krankenversicherung noch Kleidung , Essen oder Trinken.
Da die ARGE in Sachen Marketing etwas hinterher hinkt, und ein wenig an nachpreussischem Zack verloren hat, hier meine Unterstützung.



Donnerstag, 1. September 2011

HARTZ IV: BMAS UND DIE INTEGRATIONSQUOTE K2




K2, der Gipfel: BMAS will offenbar keine existenzsichernde geförderte Beschäftigung!? 
Die Operationalisierung (Messbarmachung) der Integrationsquote unter Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) lässt kaum einen Zweifel: Existenzsichernde geförderte Beschäftigung ist nicht erwünscht. Die Fälle, die es noch gibt, sollen im Konkurrenzkampf der Jobcenter (§ 48a SGB II) um die beste „Integrationsquote“ (K2) eliminiert werden (1).
In der „öffentlich geförderten Beschäftigung“ sollen neben den „Ein-Euro-Jobs“ lediglich (teil)sozialversicherungspflichtige „Billigmaßnahmen“ (mit ergänzendem Arbeitslosengeld II) einen Platz haben, wie z.B. die sogenannte Bürgerarbeit mit einem maximalen Bruttolohn von 900 Euro und die von der Bundesregierung geplante limitierte „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ mit einer nach unten bis zur Lohnwuchergrenze offenen Entlohnung (§ 16e geplant). (2)

Die gegenwärtige Berechnungsmethode der „Integrationsquote“ (K2) schließt (nahezu vollständig) aus, dass...