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Jobcenter Bibliothek

Dienstag, 29. Mai 2012

Arbeitslosengeld II reicht nicht für gestiegene Stromkosten: 200.000 Hartz IV-Empfängern wurde 2011 der Strom abgestellt

29.05.2012 | Arbeitslosengeld II reicht nicht für gestiegene Stromkosten: 200.000 Hartz IV-Empfängern wurde 2011 der Strom abgestellt - REPORT MAINZ :: Presse | SWR.de: ",
Menschen, die von Arbeitslosengeld II leben, können immer häufiger ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Deshalb haben die Energieversorger im vergangenen Jahr rund 200.000 Hartz IV-Empfängern den Strom gesperrt. Das berichtet das ARD-Politikmagazin REPORT MAINZ in seiner heutigen Ausgabe.
Das Magazin beruft sich dabei auf neue Untersuchungen und Schätzungen des Paritätischen Gesamtverbands. Die Analyse „Regelsatz und Strompreis“ vergleicht die Entwicklung von Arbeitslosengeld II und Energiekosten und wird auf reportmainz.de exklusiv veröffentlicht. Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands erklärt in REPORT MAINZ: „Wir haben mittlerweile eine Unterdeckung, die kann im Jahr bei einem Vier-Personenhaushalt bis zu 150 Euro betragen. Das Geld haben die Menschen nicht.“"

...weiterlesen: http://nyc.de/M1QOqL



Mittwoch, 23. Mai 2012

Jobcenter-Odenwald: Mit dem Kind in die Ausbildung

www.wnoz.de: Weinheimer Nachrichten / Odenwälder Zeitung -:

Jobcenter-Odenwald.de
"MÖRLENBACH/ODENWALD. Der Bedarf hat sich bei der Durchführung der Kurse für bessere Vermittlungschancen für Jugendliche und Erwachsene am Standort Jobcenter Mörlenbach ergeben. Seit September 2011 ist daraus ein neues Kursangebot der Merkur-Schule entstanden, das die Klientel der jungen alleinerziehenden Mütter anspricht."

Das Angebot des Eigenbetriebes "Neue Wege" in Zusammenarbeit mit der Merkur-Schule heißt schlichtweg "MiKA" und bedeutet: "Mit Kind in Ausbildung". Der Sozialdezernent des Kreises, Thomas Metz, und der Erste Betriebsleiter von "Neue Wege", Stefan Rechmann, statteten gestern dem Standort Mörlenbach einen Besuch ab, um sich über den Stand der Dinge und die Erfolgsaussichten für die Klientel zu informieren.

Kurze Wege zu Neue Wege
Im Gebäude Nibelungen-Center in der Weinheimer Straße 50 befindet sich...

Montag, 21. Mai 2012

Hartz IV Gegenmassnahmen - SONDERSENDUNG

Im Rahmen der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten -- Aktion gibt es wieder eine Sondersendung zum Thema: Hartz IV Gegenmassnahmen.

Host und Aktivist Detlev, laberrhabarberPF vom gleichnamigen Youtube-Kanal und Michael Lange vom Hölderlin Blog erörtern katastrophale Zustände in den Jobcentern der BRD, berichten über Fälle, geben Infos + Tipps.

Veröffentlicht am 20.05.2012 von 

In dieser immer am Samstag von 14 - 16 Uhr stattfindenden Sondersendung zum Thema: Aufklärung, rechtliche Diskussion, Tipps, Ratschläge, zum Thema Hartz IV, ALG II werden die Machenschaften der BRD-Jobcenter und deren Sanktionspolitik und systematische Entrechtung, Versklavung und Ausbeutung von Menschen geschildert, sowie konkrete Massnahmen entwickelt, besprochen und diskutiert wie man sich mit friedlichen, rechtlichen Methoden dagegen zur Wehr setzen kann.

Da bereits sehr viele Klagen gegen Hartz IV laufen und immer mehr hinzukommen sind aus Sicht der hier diskutierenden die Tage von Hartz IV gezählt. Es geht nun darum durch Aufklärungsarbeit, durch Zusammenschluss und Solidarität dieser Tyrannei ein schnelles Ende zu bereiten, damit wieder ein gerechtes und menschliches Sozialwesen in Kraft treten kann, in dem der Mensch zählt und nicht Bürokratie und Folter!

Im Rahmen der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten kann jeder...

Donnerstag, 17. Mai 2012

Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt



Im § 15 des SGB II ist die Eingliederungsvereinbarung geregelt. Wörtlich heißt es dort: "Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen, 
1. welche Leistungen die oder der Erwerbsfähige zur Eingliederung in Arbeit erhält, 
2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind, 
3. welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben. Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen. (2) 


In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinbart werden, welche Leistungen die Personen erhalten, die mit der oder dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Diese Personen sind hierbei zu beteiligen. (3) Wird in der Eingliederungsvereinbarung eine...

Hartz IV-Jobcenter jetzt Strafgesetzbuch-Behörde

Hartz IV-Jobcenter jetzt Strafgesetzbuch-Behörde:



Informationsdienst des Deutschen Bundestages betitelt Jobcenter als „Strafgesetzbuch Behörden“

Hartz IV Kritiker werden ihren Augen nicht trauen. Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages hat stellvertretend erstmals zugegeben, dass Jobcenter „Strafgesetzbuch II Behörden“ statt „Sozialgesetzbuch II-Behörden“ sind. Dieser sehr wahrscheinliche „Freud'scher Versprecher“ findet sich gleich in der Überschrift der Mitteilung: „Im Bundestag notiert: Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden.“

In der Meldung war zu lesen, dass die Zahl der Widersprüche gegen Entscheidungen von „Strafgesetzbuch-II-Behörden“ (gemeint sind wohl die strafende Jobcenter) in den letzten sieben Jahren gestiegen sind. Im Vorfeld hatte die Partei „Die Linke“ eine entsprechende Anfrage an die schwarz-gelbe Bundesregierung (17/9223) gestellt. Die Widersprüche gegen Entscheidungen der Jobcenter sind von 666.969 auf 721.600 und die Klagen von 38.655 auf 144.180 gestiegen (Zeitraum 2005 bis 2011).

Ein Freud’scher Versprecher (nach dem Psychoanalytiker Sigmund Freud benannt) ist ein verbaler Ausrutscher, bei dem der eigentliche Gedanke versehentlich und gegen den Willen des Sprechers zu Tage tritt. Mit Dank an den Hinweisgeber Rechtsanwalt Ludwig Zimmermann. (sb)

Hartz IV News [16.05.12]

Hartz IV-Bildungspaket: Überschüsse auszahlen

3,5 Mio. Euro sind in Bochum in 2011 bei den Kindern „erspart“ worden. Sie stehen nun paradoxerweise der Kommune ohne Zweckbindung zur Verfügung und werden in irgendwelchen Haushaltslöchern versickern...  http://nyc.de/MoMTDc

Urteil: Mehr Miete für Hartz IV-Betroffene

Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute einen auch in Bochum schwellenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden. Ein Verweis auf Vorschriften der Vergangenheit ist nicht zulässig (AZ: B 4 AS 109/11 R)....  http://nyc.de/MoMXTC

Hartz IV: Antrag gegen Kürzungen nur noch heute

Bezieher von Hartz IV Leistungen, denen das Jobcenter in den letzten Jahren die Kosten der Unterkunft (Mietzahlungen) gekürzt haben, können noch bis heute einen Überprüfungsantrag stellen, um rückwirkend den gekürzten Betrag zurück erstattet zu bekommen...  http://nyc.de/MoN2GU

Hartz IV: EU Ausländer erhalten weiter ALG-II

Der von Deutschland gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärte Vorbehalt ist rechtlich wirkungslos. Der Vorbehalt sollte nahezu alle in Deutschland lebenden EU-Ausländer von der Möglichkeit, Arbeitslosengeld II-Leistungen (Hartz IV) zu beziehen, ausschließen. Die hierzu erlassene Richtlinie der Bundesagentur für Arbeit ist rechtswidrig...  http://nyc.de/MoN8y3

Fehlende oder falsche Angaben im Hartz IV Antrag

Ob und mit welchen Konsequenzen Hartz IV-Bezieher rechnen müssen, wenn das Einkommen und/oder Vermögen verschwiegen wurde, hängt davon ab, ob ein Schaden (unberechtigter Bezug von Arbeitslosengeld II) entstanden ist und wie groß dieser ist. Zudem ist entscheidend ob Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt... http://nyc.de/MoNeFY

Hartz IV News [09.05.12]

Lohndumping dank Hartz IV Bürgerarbeit

Erklärtes Ziel der zur Jahrtausendwende von der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter dem Kanzler Gerhard Schröder entwickelten „Agenda 2010“ war die Senkung der Löhne und Gehälter sowie die massive Ausweitung flexibler, schlecht abgesicherter Arbeitsverhältnisse, um „den Standort Deutschland zu stärken“, das heißt die Profite der Unternehmer noch weiter zu erhöhen...  http://nyc.de/MoLb4I

Hartz IV: Security-Attacke im Jobcenter

Nach Informationen der Erwerbslosen-Initiative „Keas“ kam es Anfang Mai zu einem körperlichen Übergriff dreier Sicherheitsbediensteten gegenüber einem Hartz IV Bezieher im Jobcenters Köln-Kalk. Erneut musste die Polizei eingreifen...  http://nyc.de/MoLkVN

Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen

Derzeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Betroffene seitens der Politik und Medien betrieben. So schreibt beispielsweise die „Bild“ von „Drückebergern“ und andere Medien stimmen das Lied vom ewig vorgetragenen „Missbrauch von Sozialleistungen“ mit ein. Meldungen von Statistiken verhängter Sanktionen werden dazu verwendet, um Stimmung gegen Menschen zu betreiben..  http://nyc.de/MoLkVN
In einer öffentlichen Anhörung zur Berechnung von Wohn- und Heizkosten von Hartz-IV-Beziehern im Ausschuss für Arbeit und Soziales äußerten sich zwölf geladene Experten. Vorausgegangen war der Antrag der Fraktion Die Linke (17/7847). Die Abgeordneten kritisieren in ihrem Antrag das Recht der Länder Kreise und kreisfreie Städte zu ermächtigen...  http://nyc.de/MoLFbc

Viele Hartz IV Betroffene verschuldet

Bundesweit müssen immer mehr Menschen eine Schuldenberatungsstelle aufsuchen. Besonders viele Schuldner sind Hartz IV Bezieher, wie Karin Schäffer von der Beratungsstelle Lörrach berichtet. In der Einrichtung des örtlichen Jobcenters sei die Zahl der Beratungsfälle rasant gestiegen. Grund dafür sei laut des Jahresberichts des Sozialausschuss die Gesetzesänderung beim Pfändungsschutz...  http://nyc.de/MoLOLy

Montag, 7. Mai 2012

INITIATIVE LINKE SPD: KEINE HARTZ IV-SANKTIONEN

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD: Gegen Sanktionen im SGB II (Hartz IV)

Am Donnerstag 26. April fand eine Abstimmung im Bundestag zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE statt, der die sofortige Aussetzung von Sanktionen im Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) vorsah. Der Antrag wurde durch die Fraktionen der CDU und FDP abgelehnt, die gesammelte SPD-Fraktion sowie die Fraktion von BÜNDNIS 90/Grüne enthielten sich der Stimme, mit rühmlicher Ausnahme des Abgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne).

Ich habe daraufhin mehrere Abgeordnete der SPD dazu aufgefordert, dieses Abstimmungsverhalten zu erklären, mir sind nicht wenige Mitstreiterinnen und Mitstreiter mit vergleichbaren Anfragen an „ihre“ Abgeordneten gefolgt. Inzwischen erreichen mich erste enttäuschende bis empörende Antworten.

Darin werden die Sanktionen zumindest in Teilen legitimiert, größtenteils werden jedoch untaugliche Ablenkungsmanöver gefahren. Mein Hinweis auf Menschen- und Grundgesetzverletzungen wird entweder negiert oder schlichtweg ignoriert. Abgestellt wird lieber auf jahrelange Argumentationslinien: "Verfahren müssten verbessert und die Vermittlung in den Arbeitsmarkt optimiert werden…usw." Dabei fehlt jedoch durchgängig die Antwort darauf, wohin denn Arbeitslose vermittelt werden sollen, wenn der „Markt“ keine erwerbssichernde und menschenwürdige Arbeit bietet. Selbst ausgewiesene Juristen...

Existenzgruendungen mit der IHK Darmstadt

Veröffentlicht am 07.05.2012 von 

Sonntag, 6. Mai 2012

Armutsfalle Krankheit: Wenn das Leiden die Existenz bedroht | REPORT MÜ...


Veröffentlicht am 25.04.2012 von ARD

Ausgerechnet chronisch kranke Menschen leiden unter dem deutschen Gesundheitssystem: Politik und Krankenkassen unterstützen sie oft nicht. Vor allem die Zuzahlungen machen ihnen zu schaffen. report MÜNCHEN zeigt, wie schnell Krankheit zu Armut führen kann. 

http://www.report.de

Soli-Fa-Be Familie und Beschäftigung


Veröffentlicht am 24.04.2012 von traudeltante

Soli-Fa-Be Familie und Beschäftigung, erstellt von Dipl. Ing. Otto Kompa, wie können Langzeitarbeitslose vollwertige Arbeit bekommen? Wie können Eltern und Enkel gleichzeitig Betreuung erfahren, ohne dass die betreuende Persohn finanzielle Verluste erleidet?

Gauck, Merkel, CDU, FDP kein Mitgefühl für Hartz4-Empfänger


Published on Apr 26, 2012 by 
Unser aktuelles gesellschaftliches Kastensystem funktioniert perfekt. Das Führungskader unserer gewählten Demokratie- und Volksvertreter, identifizieren sich eben nur mit Ihresgleichen. Sie können mit Timoschenko großes Mitgefühl empfinden. Der Rechtsstaat wird aus dieser Perspektive schnell zum Unrechtsstaat, schließlich könnten sie selber Gefahr laufen, früher oder später ebenfalls einer entsprechenden Überprüfung unterzuzogen werden. Die westlichen Demokratien könnten in den nächsten Jahren tatsächlich Ambitionen entwickeln, ihre hohe Staatsverschuldung als menschliche Ursache der politischen Führungskräfte auszumachen und sie unter die Gerichtsbarkeit eines Rechtsstaates stellen.


Mundraub würde in solcher einer Anklage wohl nicht als Entschuldung anerkannt werden. 

Samstag, 5. Mai 2012

Bundestagswahlen 2013: Hartz-IV-Partei geht an den Start

www.Wahrheit.TV
Scherz oder Realität?  Die neu gegründete Hartz-IV-Partei könnte bis zu den Bundestagswahlen 2013 rund sieben Millionen Stimmen einfahren. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss um ihre Kanzlerschaft bangen - avanciert der Bundestag zur bunten Truppe?

Grund der Parteigründung: Millionen von Menschen sind trotz Arbeit arm und beziehen Leistungen nach SGB II. Gesellschaftlich sind sie vielfach ausgegrenzt, ihre Kinder haben kaum eine Perspektive für die Zukunft. Die neu gegründete Partei will sich um die Belange dieser Menschen kümmern und die Politik zu einem Umdenken bewegen. Aus Sicht der Hartz-IV-Partei kann es nicht sein, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel innerhalb von drei Jahren über eine halbe Billion Euro für die Rettung von Banken und des Euro aus dem Nichts aufbringt, während Deutschlands Mittelstand und die Bevölkerung dafür die Zeche zahlen - während Hartz-IV-Empfänger gleichzeitig als Sündenböcke für die explodierenden Staatsschulden dargestellt werden.

Die Hartz-IV-Partei wird Gespräche mit allen demokratisch legitimierten Parteien auf Landes- und Bundesebene führen und den Kontakt zum Mittelstand suchen.

Das Parteiprogramm wird Jobcenter-Odenwald.de auch vorstellen, sobald es seitens der Hartz-IV-Partei veröffentlicht wurde.


Quelle: http://nyc.de/IPfRsR LifeGen.de - Bundestagswahlen 2013: Hartz-IV-Partei geht an den Start:

So viele Kinder leben in unserer Region in Armut

So viele Kinder leben in unserer Region in Armut:

Knapp 4000 Heranwachsende in der Region leben von Hartz-IV - Lokales Bündnis will Chancen verbessern

Von Anfang an im Abseits Sie schafffen es selten aufs Gymnasium, oft sind sie die Kinder von Alleinerziehenden: Kinder und Heranwachsende, die in Armut leben, in Familien, die auf Hartz-IV angewiesen sind. Und es sind nicht eben wenige, wie ein Blick auf Zahlen aus den Kreisen Aschaffenburg und Miltenberg zeigt."

weiterlesen: http://nyc.de/IPduXb

Ralph Boes - Hartz IV, Eingliederungsvereinbarung & Bedingungsloses Grundeinkommen BGE



Veröffentlicht am 27.04.2012 von MayaShambaa

Kulturstudio Klartext No 51 vom 26.04.2012 - eine Sendung von und mit Michael Grawe.

zu Gast : Ralph Boes -- Autor & Gründungs- und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., Berlin

Thema: Hartz IV & Bedingungsloses Grundeinkommen

http://grundrechte-brandbrief.de/
http://buergerinitiative-grundeinkommen.de/

Konstantin Wecker wünscht sich mehr Widerstand

www.Wahrheit.TV
Wahrheit.TV: Der bekannte Liedermacher und Songschreiber Konstantin Wecker ruft die Bundesdeutschen zu mehr Protest und Widerstand auf. Gegenüber der linken Tageszeitung „Junge Welt“ sagte Wecker, es sei ihm unbegreiflich, „warum die Bereitschaft, aufzustehen, in Deutschland so gering ist". Auch die anti-kapitalistische Bewegung „Occupy“ sei in Deutschland „noch sehr schmalbrüstig“ im internationalen Ländervergleich. Von dem Widerstand der Menschen in Griechenland könnten die Menschen hierzulande in Sachen Widerstand noch viel lernen. „Die Griechen wehren sich stellvertretend auch für uns“, erklärt der Liedermacher. 

Aus Solidarität zu den Protesten in Griechenland sang Wecker bei einer 1. Mai Kundgebung in Athen. Gegenüber der „TAZ“ sagte er, Schuld an die Misere innerhalb der Europäische Union habe die „völlig ausufernde Finanzindustrie, die anscheinend kein Politiker mehr in den Griff bekommt“. Mit Sorge betrachtet der 64-Jährige, dass derzeit populistische Politiker die Lage ausnutzen. „Da muss man gerade jetzt aufpassen, wie man dieser Form des wild gewordenen Kapitalismus begegnen kann. Ich glaube es geht eben nur durch Vernetzung von vielen Menschen.“ sagte Wecker gegenüber der Zeitung. 

Der Sänger warnte in diesem Zusammenhang vor einer entsolidarisierten Gesellschaft. „Wir werden ja langsam zu einer Gesellschaft, die sich gegenseitig überhaupt nicht mehr solidarisiert.“ Mit seinen Liedern erhofft er sich, die Menschen wieder zu verbinden. (sb)

O.R.E.K. Jobcenter Hartz-IV News [Mai 2012]

Hartz IV: Anspruch auf Hilfen bei der Jobsuche

Das vage formulierte Vermittlungsbudget (§ 45 SGB III) hat 2009 die bis dahin konkret aufgelisteten finanziellen Hilfen zur Arbeitsuche und -aufnahme sowie die „freie Förderung“ nach dem SGB III ersetzt. Folgende Hilfen können Bezieher von Arbeitslosengeld und Hartz IV-Leistungen aus dem früheren Leistungskatalog beantragen, da diese nunmehr aus dem Vermittlungsbudget gewährt werden können...


Hartz IV Freibetrag für Anschaffungen

Jedem Bezieher von Hartz IV-Leistungen in einer Bedarfsgemeinschaft steht neben dem Vermögens-Grundfreibetrag (150 Euro je Lebensjahr bzw. pauschal 3.100 Euro für minderjährige Kinder) und dem Freibetrag für die Altersvorsorge (750 Euro je Lebensjahr) ein zusätzlicher Freibetrag in Höhe von einmal 750 Euro für Anschaffungen zu...


Arbeitslosigkeit: Die geschönten BA-Statistiken

Laut aktueller Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) sei die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit Dezember 2011 im April 2012 wieder unter die Drei-Millionen Grenze gefallen. Insgesamt seien laut BA derzeit rund 2,963 Millionen Menschen arbeitslos. Was die BA wiedereinmal nicht mitteilt, ist die Tatsache, dass die Zahlen wie in jedem Monat mit ein paar Tricks geschönt sind...


Beschäftigungsboom durch Hartz IV Aufstockung

Der von der Bundesregierung propagierte Beschäftigungsboom liegt im überwiegenden Maße an einem Aufschwung in der Dienstleistungsbranche. Gerade aber in diesem Sektor ist die Bezahlung aufgrund fehlender Mindestlöhne so gering, so dass die meisten Beschäftigten mit Hartz IV-Leistungen aufstocken müssen...