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Sonntag, 22. Juli 2012

Hartz-IV Alternativen: Sterbehilfe für Arbeitslose?

Veröffentlicht am 17.07.2012 von halo2pc
Aus der Markus Lanz Sendung vom 17.07.12

Lebe ich wirklich in eine dermaßen gehirnamputierten Gesellschaft im 21.Jahrhundert, wo ein vermeintlich smarter Moderator ungeniert seinen einstelligen IQ im öffentlichen Fernsehen zur Schau stellen kann? Wieso wird niemals über die Alternative zu ALG II bzw Hartz IV geredet? Die Alternative wäre schmerzlose Sterbehilfe (Gaskammern z.Bsp.) für gesunde oder kranke arbeitslose Menschen - aber den Schuh will sich die verlogene Gesellschaft nicht anziehen, oder? Woher nehmen manche Menschen eigentlich den Anspruch her, daß sie über die Lebensberechtigung anderer Mitmenschen entscheiden können? Wir wissen doch ganz genau, daß ein jedes Schicksal von vielen Faktoren abhängig ist - am allerwenigsten jedoch von den eigenen Fähigkeiten und Talenten.

Die verhängnisvolle Gewaltenspirale fängt beim Staat (!) an. Er sorgt durch den perversen Arbeitszwang (unabhängig von der Sinnhaftigkeit der Arbeit) dafür, daß MENSCHEN im Fleischwolf-System vorsätzlich « zerstört » werden. Ein geistig krankes System produziert geistig kranke Menschen. Es braucht jedoch mehr als nur ein paar Gehirnzellen um dies auch durchschauen zu können.

Donnerstag, 19. Juli 2012

GEGEN HARTZ NEWS 07/02

Hartz IV Bezieher lässt Jobcenter pfänden

In Leipzig war das Jobcenter gerichtlich verurteilt worden, einem Hartz IV-Bezieher eine einbehaltene Sanktion auszuzahlen. Die Behörde ignorierte das Urteil und verweigerte dem ALG II-Empfänger die Auszahlung des zustehenden Geldes. Dieser beauftragte daraufhin einen Gerichtsvollzieher... ⇒weiterlesen

Hartz IV: Jobcenter will Kumpanei verhindern

Laut interner Informationen eines Jobcenter-Mitarbeiters, die der Redaktion „Gegen Hartz“ vorliegen, werden Hartz IV-Betroffene, in den Jobcentern auch „Kunden“ genannt, regelmäßig „turnusmäßig umgeschichtet“. Das bedeutet, dass „Kunden“ statt einem festen Ansprechpartner immer wieder neue Sachbearbeiter vorgesetzt bekommen...⇒weiterlesen

Verfassungsgericht: Hartz IV Sätze nicht gesichert
In der letzten Woche hatte das Bundessozialgericht in Kassel geurteilt, die Hartz IV Regelleistungen würden nicht gegen die Verfassung verstoßen (AZ: B 14 AS 153/11 R). Zwar ist das Bundessozialgericht nicht das „oberste deutsche Gericht“, dass darüber urteilt, ob eine Verfassungswidrigkeit vorliegt..⇒weiterlesen

Hartz IV Betroffene als Tafel Begleitmusik?
Beim ersten Treffen des „kritischen Aktionsbündnisses 20 Jahre Tafeln“, Ende Juni in Berlin, kam die Mehrheit der Teilnehmer aus dem Kreis der kirchlichen Anbieter der Tafel-Ausgabestellen, von Caritas und Diakonie, sowie von tafelähnlichen Einrichtungen. Da wundert es wenig, dass später im Protokoll zu lesen ist: „Die Mehrheit der Anwesenden stellte sich hinter die Idee, nicht plakativ gegen die Tafeln zu sein bzw. vorzugehen...⇒weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in seinem Urteil verkündet, dass die existenzsichernden Sozialleistungen für Asylberwerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gegen die bundesdeutsche Verfassung verstoßen. Bis der Gesetzgeber eine Neuregelung geschaffen hat, sollen sich die Asylbewerberleistungen nach dem Hartz IV-Regelsatz orientieren...⇒weiterlesen

Seit Einführung der Hartz IV-Gesetze sind die Chancen auf eine selbst gewählte Berufsausbildung von jungen Menschen, die in sogenannten Bedarfsgemeinschaften aufwachsen, kontinuierlich gesunken. Das berichtet der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung (dvb) e.V. in Schwerte...⇒weiterlesen

Ein Hartz IV Betroffener hat beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg unter dem Aktenzeichen L36 AS 1162/ 12 NK eine Normenkontrollklage gegen das Land Berlin eingereicht. Grund der Klage sind die neuen WAV-Kosten der Unterkunft Regelungen in Berlin. Das Landessozialgericht hat die Klage bereits unter Beiordnung eines Rechtsanwaltes bewilligt...⇒weiterlesen

Gestern befand das oberste Bundessozialgericht in Kassel unter dem Vorsitz von Peter Udsching , dass der derzeitige Hartz IV Regelbedarf nicht gegen die Bundesdeutsche Verfassung verstößt (wir berichteten). Interessant sind in diesem Zusammenhang die Äußerungen des Bundessozialrichters Udsching vor einigen Jahren in dem Interview mit dem Titel: "Wer kochen kann, dem reichen 130 Euro" gegenüber dem Onlinemagazin "Guter Rat"...⇒weiterlesen

Berliner Hartz IV-Betroffene erhalten immer häufiger Sanktionen von den 12 Jobcentern der Hauptstadt. Angaben des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zufolge wurden im letzten Jahr 98.730 Sanktionen verhängt. Nie zuvor wurden derartig viele Strafmaßnahmen von den Berliner Jobcentern ergriffen...⇒weiterlesen

Immer öfter fordern Jobcenter von älteren Hartz IV Beziehern eine Rente mit Abschlägen vorzeitig in Anspruch zu nehmen. Allerdings können sich Betroffene gegen eine solche Zwangsverrentung zur Wehr setzen....⇒weiterlesen

Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute eine Klage zu der verfassungsgemäßen Berechnung der Hartz IV Regelsätze abgewiesen. Die Hartz IV Reform durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahre 2011 verstoße nach Ansicht der obersten Sozialrichter nicht gegen die bundesdeutsche Verfassung (Az: B 14 AS 189/11 R). Eine Klage auf einen Gesamtbedarf von rund 1000 Euro pro Monat zur Sicherung des Existenzminimums wurde abgewiesen...⇒weiterlesen

Steuern für Sachspenden an Tafeln: Lebensmittel besser wegwerfen

Steuern für Sachspenden an Tafeln: Lebensmittel besser wegwerfen - SPIEGEL ONLINE:

Bizarrer Streit mit dem Finanzamt: Ein Bäcker, der sein Brot an Bedürftige verteilte, anstatt es in den Müll zu werfen, musste plötzlich kräftig Steuern nachzahlen. Gehen den Obdachlosen-Tafeln jetzt die Brötchen aus? ...weiterlesen: http://nyc.de/MMfzBE

Gewerbeanmeldung: So geht das!

Veröffentlicht am 18.07.2012 von IHKDarmstadt

Sie möchten ein Unternehmen gründen oder sind schon selbständig tätig - egal ob haupt- oder nebenberuflich? Der Gesetzgeber regelt klar, wann und wo ein Gewerbe angezeigt werden muss und welche Ausnahmen es gibt. Was alles rund um die Gewerbeanmeldung zu beachten ist, zeigt die IHK Darmstadt in ihrem Video.

Mittwoch, 18. Juli 2012

Erbach Bewertung der ARGE, Jobcenter, Arbeitsagentur, Sozialamt

Erbach Bewertung der ARGE, Jobcenter, Arbeitsagentur, Sozialamt:



Bewertung von ARGE, Jobcenters, Sozialamt oder Arbeitsagentur in Erbach

Es wurden 114 Bewertungen in Erbach abgegeben.

Die Durchschnittsnoten lauten:



  •    Freundlichkeit: 4.9
  •    Kompetenz: 5.2
  •    Bearbeitungsdauer: 5.1
  •    Umgang mit Beschwerden: 5.4
  •    Erreichbarkeit der Mitarbeiter: 5.3
  •    Wartezeiten (beim Besuch des Amtes): 4.4
  •    Großzügigkeit bei der Auslegung von Rechtsvorschriften: 5.4
  •    Räumlichkeiten: 3.5


   Durchschnittsnote: 4.9

Quelle:http://www.sozial-und-stark.de/arge_Erbach/Odenwaldkreis.html

Die Kommentare:

Dienstag, 10. Juli 2012

Die Reportage: Schuften bis 80 | NDR

Wenn die Rente nicht reicht: Hunderttausende Senioren müssen jobben, um über die Runden zu kommen. Experten warnen: Die Altersarmut wird weiter zunehmen.

Die Schere zwischen Arm und Reich schließt sich immer mehr!

 Gesehen @ JOBCENTER.ODENWALD.TV  

Hartz-IV Infos [Juli/1]

BA plant neuen Hartz IV-Antrag

Die Bundesagentur für Arbeit arbeitet derzeit an neuen Hartz IV-Anträge aus. Der Sinn ist, dass diese verständlicher werden, um die Antragstellung im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 SGB I zu erleichtern... weiterlesen

Die Entwürfe die nicht zur Antragsstellung sondern nur zur Ansicht vorliegen können >hier(SGB-II-Hauptantrag), >hier(Anlage EK) und >hier(Anlage Unterkunftskosten) eingesehen werden. Alle Entwürfe sind im PDF-Format.



Hartz IV-Bezieher sollen Erzieher werden

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant rund 5000 Hartz IV-Bezieher zu staatlich anerkannten Erziehern ausbilden zu lassen. Nach anhaltender Kritik rudert die BA nun zurück: Die Maßnahme soll nicht verpflichtend sein, nur Arbeitslosengeld II-Empfänger, die eine solche Ausbildung ausdrücklich wünschen, sollen auch gefördert werden, so der BA-Vorstand. Zudem wehre man sich gegen das Argument, viele Hartz IV Beziehende wären nicht qualifiziert genug, um einen pädagischen Beruf zu erlernen.... weiterlesen

Angst um Arbeitsplätze: wie lange noch?

Die Bundesregierung und Nürnberger Arbeitsagentur behaupten, es gäbe zur Zeit nur noch knapp drei Millionen Erwerbslose. Doch berücksichtigt man die Millionen Arbeitssuchenden über 58 Jahre, die Zeitarbeiter, Leiharbeiter, Praktikanten, Frührentner, Ein-Euro-Jobber, ‚Maßnahmen’teilnehmer und andere, sind tatsächlich über neun Millionen Menschen von Arbeitslosigkeit oder... weiterlesen

Minijob-Grenze wird auf 450 Euro angehoben

Die steuerfreie Einkommensgrenze für sogenannte Minijobs soll nach Agenturmeldungen auf 450 Euro angehoben werden. Somit steigt die steuerbefreite Einkommensgrenze um 50 Euro. Die Reform soll nach Angaben von Johannes Vogel (FDP) im kommenden Jahr umgesetzt werden. Auch die gering besteuerten „Midijobs“ sollen weiter erhöht werden...  weiterlesen

Keine Zusatzgebühr für P-Konto:

Wie bereits das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat nunmehr das Oberlandesgericht Hessen in Frankfurt geurteilt, dass Banken und Volks- und Sparkassen keine Extragebühren für Pfändungsschutzkonten (P Konto) verlangen dürfen... weiterlesen

Buttersäure-Anschlag auf Hartz IV-Behörde

In Bottrop haben Unbekannte einen Buttersäure-Anschlag auf die hiesige Hartz IV-Behörde verübt. Am Nachmittag musste die Feuerwehr anrücken, um die übelriechende Substanz zu entfernen. Die unbekannten Täter hatten nach Polizeiangaben Buttersäure im Treppenhaus des Jobcenters deponiert... weiterlesen

Zahl der Hartz IV Zwangsumzüge wird kleingerechnet

Die Zahl der Zwangsumzüge von Hartz IV-Beziehern in Berlin wird laut Informationen der Fraktion "Piratenpartei" mit statistischen Tricks kleingerechnet. Das ergab eine kleine Anfrage der Partei an den Berliner Senat.... weiterlesen

Hartz-4-Plattform steigt aus Tafel-Bündnis aus

Im Rahmen einer Initiative des „Tafel-Monitor“, eines vom Land Baden-Württemberg geförderten Forschungsprojekts der Hochschulen Furtwangen, Prof. Dr. Stefan Selke, und Esslingen, Prof. Dr. Katja Maar, hatte Prof. Selke zu einem ersten Treffen für ein „kritisches Aktionsbündnisses 20 Jahre Tafeln“ am 29. Juni nach Berlin eingeladen... weiterlesen

Tacheles steigt aus BAG-PLESA aus

In einem offenen Brief hat der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. aus Wuppertal seinen sofortigen Austritt aus dem Bundesweiten Netzwerk „BAG-PLESA“ erklärt. Im Frühjahr 2009 war Tacheles mit anderen Gruppen dem Bündnisnetzwerk beigetreten. Die BAG-PLESA gründete sich damals aus der BAG-SHI. Es sollte eine Bundesorganisation von unabhängigen Erwerbslosengruppen geschaffen werden, um koordiniert gemeinsame Aktionen zu unternehmen... weiterlesen

Bedarfsgemeinschaft aus Hartz IV und Sozialhilfe

Das Bundessozialgericht in Kassel fällte ein Urteil (AZ: B 8 SO 20/09 R), dass die Fragen der Einkommensanrechnungen von gemischten Bedarfsgemeinschaften, in denen ein Teil Hartz IV nach SGB II und der andere Teil Sozialhilfe nach SGB XII bezieht, regelt... weiterlesen


LeihArbeitsmarkt zu Pferdemarkt

Betriebe-Tag – Deutscher Gewerkschaftsbund gibt sich mit Polit-Frühschoppen kämpferisch

BEERFELDEN. Als Forum für seinen Kampf gegen prekäre Beschäftigung und Auswüchse von Leiharbeit hat der DGB-Ortsverband Oberzent am Montag den Beerfelder Pferdemarkt genutzt. Zudem stellte er die Veranstaltung ins Zeichen seines Bemühens um junge Arbeitnehmer.
...weiterlesen: http://nyc.de/PLxwrk

Donnerstag, 5. Juli 2012

JOHANNES PONADER: Welche Arbeit ist Prostituierten zumutbar und wie viel davon?

Ein Pirat zieht sich zurück: Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt - Feuilleton - FAZ:
Von JOHANNES PONADER


[...] Welche Arbeit ist Prostituierten zumutbar und wie viel davon?

Dass die Jobcenter sich nicht an die Vorschriften halten, die für ihren Bereich gelten, ist an der Tagesordnung. Die Mitarbeiter sind oftmals auf Grund der vielen Änderungen überfordert. Zudem werden sie unter enormen Druck gesetzt. Morgens müssen sie sich erst Videobotschaften aus Nürnberg ansehen, bevor sie sich in ihre Rechner einloggen können - ein Abbruch oder Vorspulen ist nicht möglich. Wer die Quoten nicht erfüllt, fliegt raus, und kann sich ein halbes Jahr später auf der anderen Seite des Schreibtisches wiederfinden. Die Sozialgerichte platzen vor Klagen, die Wartezeiten auf Gerichtstermine sind lang. Gut die Hälfte der Klagen ist erfolgreich. Es handelt sich also beileibe nicht um Querulanten, sondern um Menschen, die für ihre Rechte einstehen.

Die Jobcenter teilen ihre Kunden in mehrere Kohorten ein: arbeitsmarktnah, arbeitsmarktfern, nicht vermittelbar. Doch es gibt auch eine inoffizielle Kategorie: Kunden, die ihre Rechte kennen. Sie kommen oft zu zweit aufs Amt, begleiten sich gegenseitig. Insider berichten, das seien etwa zwei Prozent der Kunden. „Wären es fünf bis zehn Prozent“, so ein Insider, „könnten wir einpacken“.

[...] Freiwild für das Jobcenter
Die Mitarbeiter sollen unterstützen und gleichzeitig entscheiden sie über die weitere Förderung eines Kunden. Selten sind sie Kenner der Branchen, bis heute sind die Jobcenter organisiert wie Einwohnermeldeämter: Die Kunden werden nach Alphabet zugeteilt. Je spezifischer das Berufsfeld, um so weniger können die Mitarbeiter kompetente Unterstützung anbieten. Warum nicht ein Mitarbeiter die Selbständigen betreut, einer die Künstler, einer die Handwerker - man weiß es nicht.

Grundsätzlich ist jede Arbeit zumutbar. Wenn mich ein rechtsextremistisches Magazin auffordert, dort einen Artikel zu veröffentlichen, muss ich das theoretisch annehmen. Am krudesten zeigt sich die Logik im Umgang mit Prostituierten. Die entsprechende Anordnung legt fest, dass Prostituierte nicht zur Ausübung der Prostitution gezwungen werden dürfen, wenn sie der Prostitution grundsätzlich nicht mehr nachgehen wollen. Im Umkehrschluss heißt das: Möchte jemand der Prostitution zeitweise selbstbestimmt nachgehen, wird er für das Jobcenter zum Freiwild, es sei denn, er begeht Sozialbetrug.

FAZ-Feuilleton Textauszug:Ein Pirat zieht sich zurückIch gehe: Mein Rücktritt vom Amt

Alles lesen in der FAZ: http://nyc.de/RhvEUm


Wiki von Johannes Ponader http://nyc.de/NawAcq


Mittwoch, 4. Juli 2012

Gründercoaching bei der IHK Darmstadt




Der Europäische Sozialfonds fördert das Programm Gründercoaching Deutschland. Es richtet sich an Unternehmen, deren Gründung oder Übernahme nicht länger als fünf Jahre zurückliegt. Wie das Ganze abläuft, erfahren Sie in diesem Film.

Gründungszuschuss


Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbstständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, können zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur sozialen Sicherung in der Zeit nach der Existenzgründung einen Gründungszuschuss erhalten. Wie das funktioniert, zeigt dieser Film.

Sonntag, 1. Juli 2012

Jeder dritte Hartz IV Bezieher ein Aufstocker

Jeder dritte Hartz IV Bezieher ein Aufstocker:
JEDER DRITTE HARTZ IV BEZIEHER EIN AUFSTOCKER

Jeder dritte Bezieher von Hartz IV-Leistungen muss trotz eines regulären Arbeitsverhältnisses aufstockende Sozialleistungen beziehen, um sich und seine Familie ernähren zu können. Experten gehen davon aus, dass ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn die Zahl der Aufstocker massiv senken könnte. Doch seitens der schwarz-gelben Bundesregierung wird weiterhin geblockt.

Immer mehr Aufstocker

Immer weniger Menschen können trotz einer Arbeitsstelle von ihrem Lohn leben und müssen deshalb aufstockende Hartz IV-Leistungen beantragen. Laut einer Studie des Deutschen...

Jobcenter-Odenwald: Hartz IV News (6/2)

Hartz IV Ansprüche werden oft nicht umgesetzt

In einer Umfrage hat die Diakonie die Praxiserfahrungen der 110 bundesweiten hauseigenen Beratungsstellen ausgewertet. Dabei stellten die Autoren der Studie fest, dass nicht nur die „willkürlichen Abschläge bei der Ermittlung des Hartz IV Regelsatzes 2010 zu einer dauerhaften Unterschreitung des Existenzminimums führen“, sondern auch, dass die Regelleistungen... http://nyc.de/LYmHLT

Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr?

Nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) werden schon in naher Zukunft günstige Wohnungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt fehlen. Ganz besonders betroffen von dem Schwund sind günstige Wohnungen. Die Frage der Angemessenheit der Unterkunftskosten wird dann viele Menschen, die von Hartz IV abhängig... http://nyc.de/LYmJ6f

BaföG-Bezug während der Sommerferien

Viele Schüler, die derzeit eine schulische Berufsausbildung unternehmen, sind auch in den Sommerferien auf die Berufsausbildungsförderung (BaföG) angewiesen. Oftmals passiert es aber, dass die BaföG-Behörde die Zahlungen in den Ferien einstellt, weil zum Ende des Schuljahres keine Schulbescheinigung vorgelegt wurde... http://nyc.de/LYmNmJ

Keine Extra-Gebühren für P-Konto

Eine Bank darf in ihren Allgemeinen Geschäftsgebühren keine Zusatzgebühren für die Umwandlung eines allgemeinen Girokontos in ein Pfändungsschutzkonto (sogenanntes P-Konto) erheben. Mit Urteil vom heutigen Tag gab der 2. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts einer entsprechenden Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen eine Direktbank mit Sitz in Schleswig-Holstein statt.... http://nyc.de/LYmUP7

Thermenstrom und Hartz IV: Streit beigelegt

Neuneurofuffzig (9,50 Euro!) insgesamt für sechs Monate muss die ARGE/Jobcenter nun zahlen. Widersprüche, Schriftwechsel und einen Erörterungstermin vor dem Sozialgericht hat es dazu gebraucht. Neben dem Betroffenen waren etliche Fachleute viele Stunden lang damit beschäftigt. Weitere ähnlich unsinnige Verfahren sind abzusehen... http://nyc.de/LYmU1n


Hartz IV macht chronisch krank

Die Bundesregierung gab nun erstmals in einer Antwort auf eine kleine Antwort der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zu, dass Bezieher von Hartz IV-Leistungen häufiger an chronischen Krankheiten und psychischen Störungen leiden, als im Vergleich Erwerbstätige. „Ergebnisse auf der Basis von Daten der gesetzlichen Krankenkassen und des repräsentativen Gesundheitssurveys des Robert Koch-Instituts (RKI).. http://nyc.de/LYn1dB

Hartz IV Bezieher zahlen für Behörden-Untätigkeit

Seit Januar 2012 läuft das Jobcenter unter alleiniger Verantwortung der Stadt Wuppertal. Seitdem haben nach der Erfahrung des Erwerbslosenvereins Tacheles e.V. viele Hartz IV Leistungsbeziehende ihren Bewilligungsbescheid verspätet oder gar nicht erhalten. Oft wird auch das Geld nicht in voller Höhe ausbezahlt... http://nyc.de/LYn4WH

Kurios: Hartz IV Bescheid aus dem Jahre 1824

Eine Hartz IV Bezieherin aus Aschersleben hat vom Jobcenter einen Bewilligungsbescheid erhalten. Die Frau musste nicht schlecht staunen, als sie in dem Bescheid las, ihre Erstbewilligung für Leistungen nach dem SGB II hätten im Jahre 1824 begonnen. "Es ist nicht mein erster Bescheid, aber so einen habe ich noch nie bekommen"... http://nyc.de/LYn6xU