Arbeitsamt-TV.de  Das ultimative ArbeitslosenKino  
Lustige, gruselige und tröstliche Tonfilme aus der Arbeits(losen)welt

Jobcenter Bibliothek

Freitag, 31. Januar 2014

Kompromiss: Mindestlohn nur für Arbeitnehmer, die mehr als 8,49 € pro Stunde verdienen

Der Postillon: Kompromiss: Mindestlohn nur für Arbeitnehmer, die mehr als 8,49 € pro Stunde verdienen:

Zeigt, wie groß der Mindestlohn sein wird: Nahles
Berlin (dpo) - Wichtiger Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit! Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat heute in Berlin die Pläne der Großen Koalition zum Mindestlohn vorgestellt. Ein zwischen Sozialdemokraten, Arbeitgeberverbänden und dem Wirtschaftsflügel der Union ausgehandelter Kompromiss sieht die Einführung eines flächen­deckenden, branchen­unab­hängigen Mindestlohns vor. Einzige Einschränkung: Die Lohnuntergrenze gilt nur für Angestellte, die mehr als 8,49 Euro pro Stunde verdienen.



"Wir haben hart mit den Arbeitgebern verhandelt und freuen uns, dass der Kompromiss eindeutig die Handschrift der SPD trägt", erklärte Nahles. "Anstatt zahlreiche Ausnahmen für Rentner, Studenten, Minijobber, Saisonarbeiter und Aufstocker zu schaffen, gilt der Mindestlohn künftig ganz unkompliziert für alle, die mindestens 8,50 Euro verdienen."

Das Prinzip ist denkbar einfach: Für eine Friseurin beispielsweise, die derzeit 3,72 Euro pro Stunde verdient, ändert sich nach Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes von 8,50 Euro nichts. Ihr Gehalt liegt unterhalb der Mindestlohnschwelle. Bei einem Facharbeiter mit einem Stundenlohn von 13 Euro hingegen greift die neue Mindestlohnregelung. Er muss mindestens 8,50 Euro pro Stunde erhalten.

...weiterlesen im Postillon: http://nyc.de/1beR40f

Donnerstag, 30. Januar 2014

ARMUTSRENTNER?

(90) ARMUTSRENTNER? Die Odenwaldhölle hat die... - Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein:

Die Odenwald-Hölle hat die richtigen Jobs!





Mittwoch, 29. Januar 2014

» Asoziale DAK – Wie “DAK-Gesundheit” krank macht

Wirtschaft und Gesellschaft » Asoziale DAK – Wie “DAK-Gesundheit” krank macht:

 [...] Längst hat sich darüber ein großer Teil der Bevölkerung vom demokratischen System frustriert oder apathisch abgewendet, was die herrschende und selbstherrliche Politik geflissentlich ignoriert oder allenfalls, wiederum als hohle Phrase, mahnend in einem Nebensatz versteckt. 
Die Privilegien- und Vetternwirtschaft in Politik, Wirtschaft und Medien und die Gesetzgebung, vor allem die Agenda 2010, haben längst die deutsche Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert. 
Die daran Beteiligten gehören auf die Anklagebank. Auf der Anklagebank sitzen aber, und das ist ja Ausdruck dieses Sachverhalts, regelmäßig nur die Armen, die Opfer dieser Politik. 
Wenn Deutschland einmal wirklich in die Krise geraten sollte, die jetzt schon vorhandene Massenarbeitslosigkeit weiter steigen sollte und mehr und mehr Menschen an den sozialen Rand gedrängt werden bzw. Angst davor haben müssen, dann wird sich diese über Jahre aufgestaute Apathie des deutschen Michels vermutlich mit aller Wucht entladen. 
Deswegen auch muss jeder, der sich dazu in der Lage sieht, die herrschenden Verhältnisse hinterfragen, auf sie aufmerksam machen, anklagen und sich empören. Insofern geht der folgende Inhalt weit über den konkreten Fall, der nur ein Spiegelbild der zutiefst verkommenen Moral der Mächtigen und ihrers willfährigen Heeres von angestellten Mitläufern in Deutschland ist, hinaus. - 

Dienstag, 21. Januar 2014

Odenwaldkreis bestätigt Veruntreuung in der Abteilung "Arbeit und soziale Sicherung"

www.fact-in-deutschland.de: VON: PDH
ODENWALDKREIS / ERBACH. - Aufgrund einer nach Auftrag des Landrates erfolgten Prüfung durch das Revisionsamt wurde in der Hauptabteilung "Arbeit und soziale Sicherung" im Dezember vergangenen Jahres ein Fall von Untreue zu Lasten des Odenwaldkreises aufgedeckt.
Nach den internen Feststellungen hat ein Mitarbeiter in den Jahren 2007 bis 2010 immer wieder Einzelanweisungen auf sein privates Konto veranlasst. Der Betrag summiert sich auf mehrere 10.000 Euro.
Gegen den betreffenden Mitarbeiter wurde umgehend nach Zusammenstellung der entsprechenden Beweise noch vor Weihnachten durch das Rechtsamt der Kreisverwaltung eine Strafanzeige erstattet. Das weitere Vorgehen nach Aufdecken der Straftat erfolgte in enger Abstimmung mit Kripo und Staatsanwaltschaft." ...weiterlesen http://nyc.de/1f9Ehf3

Freitag, 17. Januar 2014

Einbruch in Job-Center KJC Odenwaldkreis

Einbruch in Jobcenter... via  Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein:

Polizei sucht Zeugen



Mittwoch, 15. Januar 2014

Bundesagentur für Arbeit übt massenhaft Zensur

gegen-hartz.de/Bundesagentur für Arbeit übt massenhaft Zensur:

Zu viel Kritik offenbar unerwünscht: Bundesagentur lässt kritische Anmerkungen und Berichte löschen

13.01.2014
Am vergangen Wochenende unterstützen wir den Aufruf, kritische und realitätsnahe Berichte und Kommentare auf der neuen Werbe-Facebook-Seite der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu hinterlassen. Schließlich rief auch die BA dazu auf, sich auch kritisch zu äußern und Fragen zu stellen. Doch was größtenteils und teilweise unbemerkt passiert, ist das massenhafte Zensieren bzw. Löschen der Einträge.

Folgendes beobachtete ein Erwerbslosen-Aktivist: "Verfassungswidrig wie Hartz IV-Sanktionen und Sperrzeiten (ALG1): Man wird hier massiv zensiert, aber so, dass man es selbst gar nicht merkt. Regime- und systemkritische Kommentare kann man nur selbst im eingeloggten Zustand lesen, sobald diese zensiert werden. Leute, prüft das mit Zweitaccounts, welche Kommentare von euch weg-zensiert wurden."

Und in der Tat ist es so, dass Administratoren einer Facebook-Seite dem Kommentator vorgaukeln können, sein Beitrag würd weiterhin bestehen, obwohl dieser von anderen Facebook-Usern nicht mehr gesehen werden kann. „Das ist, mit Verlaub, eine ziemlich miese Masche, um Kritik im Keim zu ersticken“, argumentiert Sebastian Bertram von Gegen-Hartz. Denn der Kommentator denkt, sein Hilfegesuch oder seine Kritik findet Gehör. Statt dessen ist der Beitrag schon längst gelöscht und nur noch für einen selbst sichtbar.

Den Sinn einer Social-Media Seite hat die BA augenscheinlich nicht verstanden. Vielmehr soll eine heile Welt dem geneigten Besucher vorgaukelt werden, in der es Kritik nicht gibt. Auch hier gilt es anscheinend eine schöne Welt vorzugaukeln, während Millionen von Bürger mit den Folgen von Hartz IV zu kämpfen haben. (sb) @ gegen-hartz.de

Dienstag, 7. Januar 2014

Neues Antragsformular für Beratungshilfe

06.01.2014 | gegen-hartz.de| Neues Antragsformular für Beratungshilfe:


Was ändert sich bei Hartz IV?

Änderungen im Antragsformular für Beratungshilfe

Seit dem 1. Januar 2014 ist ein neues Antragsformular für die Beratungshilfe gültig. Wer Beratungshilfe in Anspruch nehmen möchte, kommt nicht umhin, das mittlerweile dreiseitiges Formular vollständig auszufüllen. Eine Ausnahme gilt jedoch für Bezieher von Sozialgeld nach SGB IX, die bei Vorlage eines gütigen Bewilligungsbescheides nach wie vor keine weiteren Angaben zu ihrem Einkommen und Vermögen machen müssen. Leistungsbezieher nach SGB II (Hartz IV) sind jedoch verpflichtet, die Angaben zu machen und gegebenenfalls - nach Aufforderung des Gerichts – anhand von Kontoauszügen belegen.

Beratungshilfe wird nur gewährt, wenn keine andere Möglichkeit einer kostenlosen Beratung besteht

Beratungshilfe wird nur gewährt, wenn der Hilfesuchende keine andere Möglichkeit hat, eine kostenfreie Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Unter „B“ muss dies im Antragsformular bestätigt werden.

Zu den alternativen Angeboten einer kostenlosen Beratungsmöglichkeiten zählen die Mitgliedschaft in einem Mieterverein (für Mietrecht), in einem Sozialverband (für Sozialrecht) oder in einer Gewerkschaft (für Arbeits- und Sozialrecht). Ist der Beratungssuchende Mitglied in einer solchen Organisation, hat er keinen Anspruch auf die Beratungshilfe. Während im bisher gültigen Antragsformular diese anderen Beratungsmöglichkeiten aufgeführt waren, ist dies im neuen Formular nicht mehr der Fall.

Rechtsberatungsangebote wie etwa im Rathaus, bei Bürgerbeauftragten, bei der Verbraucherzentrale oder bei Rechtsanwälten stellen keine andere Möglichkeit für eine kostenfreie Beratung im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHiG dar.

Hartz IV-Bezieher müssen vollständige Angaben im Antragsformular machen

Während Personen, die Leistungen der Sozialhilfe nach SGB IX beziehen, keine Auskünfte über ihr Vermögen bei der Beantragung von Beratungshilfe machen müssen, sind Hartz IV-Bezieher seit diesem Jahr dazu verpflichtet, vollständige Angaben im Antragsformular zu machen. Das Gericht kann zudem

Donnerstag, 2. Januar 2014

WENIGER EXISTENZGRÜNDUNGEN MIT HARTZ IV

Weniger Existenzgründungen mit Hartz IV:

Existenzgründer haben nur geringe Chancen auf Förderung durch Jobcenter

Immer weniger Existenzgründer erhalten Fördergelder vom Jobcenter. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Während 2006 und 2007 noch über 32.000 Interessierte das Einstiegsgeld für Selbständige erhielten, waren es 2012 nur noch 8.000, wie die „TAZ“ berichtet. Zu den Ursachen zählen dem Institut zufolge vor allem die verbesserten Chancen auf dem Arbeitsmarkt auf eine abhängige Beschäftigung sowie eine Verschärfung der Kriterien bei der Auswahl der Geförderten.

Verschärfte Kriterien für die Auswahl der Geförderten

Noch nie zuvor wurden so wenig Selbständige bei ihrer Existenzgründung von den Jobcentern unterstützt. Das ergab eine Untersuchung des IAB. Nachdem 2005 mit den Hartz-Reformen die Förderung von Existenzgründungen zum obersten Ziel erklärt wurden, erhielten 2006 und 2007 noch mehr als 32.000 Gründungsinteressierte das sogenannte Einstiegsgeld. Danach sank die Zahl der Geförderten jedoch kontinuierlich, so dass 2012 nur noch 8.000 Hartz IV-Bezieher die Förderung für Selbständige erhielten. Wie die Zeitung berichtet, kamen 2007 noch 13 Existenzgründer auf 1.000 Hartz IV-Bezieher, 2012 waren es nur noch vier.

Der Rückgang der Zahl der geförderten Existenzgründer sei unter anderem auf eine Verschärfung der „Kriterien für die Auswahl von Geförderten“ durch die Jobcenter sowie auf bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt auf eine abhängige Beschäftigung zurückzuführen, teilte das IAB mit.
Fakt ist, dass die Zahl der Interessierten in allen 22 untersuchten Jobcentern deutlich über der Zahl derer lag, die letztendlich eine Förderung erhielten. 

Einstiegsgeld für Existenzgründungen in Hartz IV-Bezug

Wer sich aus dem Hartz IV-Bezug heraus selbständig machen möchte, kann beim Jobcenter das sogenannte Einstiegsgeld beantragen. Dabei handelt es sich um eine Kann- beziehungsweise Ermessensleistung der Bundesagentur für Arbeit (BA), die nur dann gewährt wird, wenn das Existenzgründungsvorhaben als erfolgversprechend beurteilt wird. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf das Einstiegsgeld. Die gesetzliche Grundlage bildet die Einstiegsgeld-Verordnung (§16b SGB II ), nach der ermessenslenkende Weisungen gelten, durch die eine einheitliche Entscheidungspraxis erreicht werden soll. Das gilt auch für die Höhe des Einstiegsgeldes. Normalerweise erhält der Geförderte einen Zuschlag in Höhe von 50 Prozent des Hartz IV-Regelsatzes für die Dauer von bis zu zwei Jahren. (ag)

Grußwort des Landrats und des Kreistagsvorsitzenden zum Jahreswechsel

Odenwald.TV | OdwTV.de | Odenwald.Wochenschau.TV:
Zum Jahreswechsel wenden sich Landrat Dietrich Kübler und Kreistagsvorsitzender Rüdiger Holschuh mit einem gemeinsamen Grußwort an die Bürgerinnen und Bürger des Odenwaldkreises.